Der Bundesrat hat den «Bericht mineralische Rohstoffe» und die daraus abgeleiteten Massnahmen verabschiedet. Der Bericht wurde in den vergangenen Jahren unter der Federführung von swisstopo und der Mitarbeit verschiedener Bundesämter und Fachgremien erarbeitet.
Der Bericht zeigt die Bedeutung der mineralischen Rohstoffe in der Schweiz. Darunter fallen insbesondere Zementrohstoffe, Sand und Kies, Natursteine, Ziegeleirohstoffe, Salz sowie Gips und Anhydrit. Aufgezeigt werden die sich überlagernden Schutz- und Nutzungsansprüche bei der Rohstoffgewinnung und die Hindernisse für eine ressourcenoptimierte Nutzung. Mit dem Bericht liegt eine Gesamtsicht zur aktuellen und künftigen Ausrichtung der Aktivitäten des Bundes im Bereich der mineralischen Rohstoffe vor. Zudem werden verschiedene Massnahmen vorgeschlagen, wie die langfristige Versorgung der Schweiz mit heimischen mineralischen Rohstoffen unterstützt werden kann.
Die vorgeschlagenen Massnahmen sowie der geplante Rohstoffsicherungsbericht können einen wertvollen Beitrag leisten, um die wichtige Rohstoffversorgung der Schweizer Bauwirtschaft langfristig sicherzustellen und die schwierigen Rahmenbedingungen für den Abbau von Sand und Kies zu verbessern. Begrüsst wird insbesondere, dass der Bericht und die vorgeschlagenen Massnahmen:
- den NIMBY-Effekt («Not In My BackYard») explizit als grosse Problematik erwähnt. Die Bewilligungsverfahren für Abbaugebiete enden aufgrund von Einsprachen und nach jeweils aufwändigen Vorbereitungsarbeiten häufig in kostspieligen Rechtskonflikten.
- explizit festhält, dass in der Schweiz seit geraumer Zeit beim Kies- und Sandangebot eine zunehmende Mangelsituation festgestellt werden muss.
- die Notwendigkeit einer Sensibilisierung der Gesellschaft anerkennt, da einem Teil der Bevölkerung die Verknüpfung von Rohstoffgewinnung und den Ansprüchen bezüglich Wohnen und Infrastruktur nicht bewusst ist und die Bedeutung der mineralischen Rohstoffe für die Schweizer Wirtschaft und Wertschöpfungsketten wenig bekannt ist.
- mit der geplanten qualitativen und quantitativen Aufarbeitung von Daten und Rohstoffsicherungsberichten insbesondere in den Bereichen Kalk- und Hartgestein eine Basis gelegt wird, um Diskussionen bei der Interessensabwägung zu versachlichen.
- Primär- und Sekundärrohstoffe (Stoffflüsse aus dem Recycling) gemeinsam betrachtet werden und nicht gegeneinander ausgespielt werden.
- eine Koordination und verstärkte Zusammenarbeit der Fachgremien angestrebt wird, welche den Aufbau eines Kompetenzzentrums für Fragen rund um die mineralische Rohstoffversorgung zum Ziel haben kann.
- eine Harmonisierung der Raumplanung und Versorgungssicherheit in den Kantonen ermöglicht werden soll.
Allerdings fehlen im Bericht verlässliche Angaben hinsichtlich des Umsetzens und der dazu nötigen Koordination mit den Kantonen. Der FSKB begrüsst deswegen die am 13. Dez. 2017 eingereichte Interpellation und die darin enthaltenen Fragen zum Einsatz von Personen und Mitteln.
Weitere Informationen:
Kompletter Bericht über die Versorgung der Schweiz mit nichtenergetischen mineralischen Rohstoffen (Bericht mineralische Rohstoffe) als PDF