Die Umweltkommission des Nationalrates UREK-NR hat den Vernehmlassungsentwurf (Parlamentarische Initiative 20.433) zur Änderung des Umweltschutzgesetzes ausgearbeitet und an den Ständerat zur Finalisierung überwiesen. Mit der Vorlage will die Kommission die Rahmenbedingungen für eine werterhaltende Kreislaufwirtschaft in der Schweiz festlegen. Der Entwurf ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Es ist allerdings von grosser Bedeutung, dass die Kreislaufwirtschaft gesamthaft und in Koordination mit den Nachbarländern gefördert wird. Dabei sollen die Bauwerke und deren Lebenszyklus im Vordergrund stehen. Die Unternehmen wollen in internationale Systeme investieren, so dass kostensparende Skaleneffekte ausgenutzt und Doppelspurigkeiten sowie Greenwashing verhindert werden können. Zudem ist bei der Vorlage die grosse Hebelwirkung der Planung mitzuberücksichtigen, denn wenn die Baustoffe alleine im Zentrum der Betrachtung stehen, wird das Pferd am Schwanz resp. dort, wo die Wirkung begrenzt ist, aufgezäumt. Der FSKB beantragt, dass die Vorlage auf der Basis dieser Überlegungen weiterentwickelt wird.
Stellungnahme vom 28.10.2022